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Allgemein

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu Gast im Hamburger Norden!

Die Corona-Pandemie stellt uns vor riesige Herausforderungen – gesundheitlich, wirtschaftlich und sozial. Auch im Hamburger Norden sind zahlreiche Unternehmen betroffen. Es gibt Sorgen über die Zukunft von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Die SPD-Bundestagsfraktion und unsere Ministerinnen und Minister haben…

Bericht aus Berlin – 23.04.2021

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, eine sehr intensive Woche in Berlin liegt hinter uns: Am Mittwoch haben wir das Infektionsschutzgesetz im Bundestag auf den Weg gebracht. In den vergangenen Tagen wurde hart um die Einzelheiten des Gesetzes gerungen. Wir haben intensiv…

Eine nationale Krise braucht eine nationale Antwort

Die Ministerpräsident:innenkonferenz ist nicht mehr handlungsfähig. Vielerorts steigen die Infektionszahlen, Pflegekräfte und Mediziner:innen berichten von deutlich zunehmender Belastung unserer Gesundheitskapazitäten. Einige Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt. Während beispielsweise Hamburg die Maßnahmen verschärft, riskieren…

Neustart für Kunst Kultur – Was planen Bund und Land?

Am Montag habe ich mit Kultursenator Carsten Brosda und Vertreter:innen der Kultur- und Kunstbranche über Corona-Hilfen und einen Neustart für Szene gesprochen. Den Mitschnitt können Sie sich hier anschauen. Weiter unten finden Sie auch eine Aufstellung aller derzeitigen Hilfsmaßnahmen. Haben…

Versprochen und gehalten: Was in 2021 alles besser wird!

Das Jahr 2020 stand natürlich unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und den damit verbundenen notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Dank unseres starken Sozialstaates konnten wir auf die bestmögliche Unterstützung der Menschen und der Wirtschaft hinwirken. Die verschiedenen Konjunkturpakete, das erfolgreiche…

Bund fördert Hamburger Sportstätten mit 15 Millionen Euro

Hamburg investiert in die Sanierung und den Ausbau von fünf Sportstätten. Der „Investitionspakt Sportstätten“ ergänzt die Städtebauförderung und wird in diesem Jahr erstmals vom Bund für die Länder bereitgestellt und soll dazu beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration…

Außerordentliche Wirtschaftshilfe im November

Der Bund unterstützt die von dem erneuten Shutdown betroffenen Branchen mit Wirtschaftshilfen in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro. Die Ausbreitung von SARS-CoV-2 stellt uns alle vor eine große Herausforderung, die sämtliche private und berufliche Lebensbereiche betrifft. Noch Anfang…

Steuerflucht bekämpfen!

In meiner ersten Rede im Deutschen Bundestag ging es um nichts geringeres als Steuergerchtigkeit. Alle sollen ihren angemessenen Beitrag für unser Gemeinwesen leisten. Daher müssen wir die Steuerflucht von großen Unternehmen bekämpfen! Mit dem Gesetzesentwurf zur Doppelbesteuerung gehen wir jetzt…

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