Liebe Leserinnen und Leser,
der Sommer steht vor der Tür! Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause ist durch – und es gibt viel zu berichten in diesem Newsletter! In den sitzungsfreien Wochen bin ich im Rahmen meiner Jobtausch-Reihe für Praktika und Gespräche im Hamburger Norden unterwegs. Auch Infostände und andere Veranstaltungsformate stehen an.
So wie im letzten Jahr, möchte ich die warme Jahreszeit auch wieder nutzen, um herzlich auf ein Alster und einen kleinen Sommerempfang in mein Wahlkreisbüro einzuladen. Haltet Sie sich dazu gerne den Abend des 24. August frei. Weitere Infos dazu folgen.
Herzliche Grüße und eine sonnige Sommerzeit.
Ihre
Dorothee Martin
Wir machen klimafreundliches Heizen für alle möglich – Entscheidung nach der Sommerpause
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 ein klimaneutrales Land zu sein. Als Teil dieser enormen Transformationsaufgabe, wollten wir in der Ampel-Koalition das neue Gebäudeenergiegesetz, oft eher bekannt als das Heizungsgesetz, beschließen. Bis dann am Abend des 5. Juli die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kam: Das beschleunigte Verfahren ging zu schnell im parlamentarischen Ablauf. Diese Entscheidung gilt es zu respektieren. Es ist aber herauszustellen, dass das keine Kritik am Gesetz ist, es bedeutet nur, dass unsere Ampel-Regierung das geeinte Gesetz zu schnell durch den Bundestag bringen wollte.
Das lag in Teilen auch an den äußerst schwierigen Verhandlungen der letzten Zeit. Die SPD hat in diesen probiert, den Laden zusammenzuhalten und andererseits die Lebenswirklichkeit der Bürger:innen nicht auszublenden, sondern einzubinden, um die Klimawende sozial zu schaffen. Schwierige Abstimmungsprozesse gehören eben dazu in einer Koalition. Aber so hat man nun im Endergebnis einen Gesetzesentwurf, der sich einreiht in Erfolge wie die gewahrte Versorgungssicherheit mit Energie, die Strom- und Gaspreisbremse, das Deutschlandticket, das Bürgergeld, Anspruchserweiterungen beim Wohngeld, Rentenerhöhungen und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
Wir müssen mehr tun, um unsere Klimaziele zu erreichen. Das gilt im Mobilitätssektor, aber auch im Heizungsbereich. Die ersten Entwürfe des Heizungsgesetzes mussten ausgebessert werden – nicht nur um das verrückte Gerücht aus der Welt zu räumen, Robert Habeck würde persönlich ab 1. Januar 2024 die Heizungen in unseren Kellern “rausreißen”. Auch hier wird “der Markt” nicht alles alleine richten. Der Bundestag ist als Gesetzgeber aufgefordert zu handeln. Das tun wir, indem wir die kommunale Wärmeplanung als Grundlage nehmen. Das bedeutet, dass die großen Städte bis 2026 und die Kommunen bis 2028 individuell ermitteln müssen, wie sie bis 2045 klimaneutral heizen wollen. Dabei werden unterschiedliche Wege respektiert, perspektivisch wollen wir uns aber Fernwärme, Holz und Pellets, Biogas, Geothermie, Wärmepumpen und auch Wasserstoff zuwenden.
Bei diesem Thema ist es unglaublich wichtig, die Mieterinnen und Mieter vor zu hohen Belastungen zu schützen. Deshalb regeln wir, dass die Miete nach einem Heizungstausch um höchstens 50 Cent pro Quadratmeter steigen darf. Im Gegenzug profitieren alle davon, dass klimafreundliches Heizen günstiger ist als das Verbrennen von Öl oder Gas. Außerdem werden wir den Einbau von klimafreundlichen Heizungen massiv fördern. Die Sockelförderung beträgt 30 Prozent der Investitionskosten, aber in speziellen Fällen kann diese Förderung auf 70 Prozent ansteigen. All das wird im zu beschließenden Entwurf des Heizungsgesetzes berücksichtigt – nur eben Anfang September. Der 1. Januar 2024 bleibt, wie seit Monaten kommuniziert, als Stichtag zum Inkrafttreten der gleiche.
Das lag in Teilen auch an den äußerst schwierigen Verhandlungen der letzten Zeit. Die SPD hat in diesen probiert, den Laden zusammenzuhalten und andererseits die Lebenswirklichkeit der Bürger:innen nicht auszublenden, sondern einzubinden, um die Klimawende sozial zu schaffen. Schwierige Abstimmungsprozesse gehören eben dazu in einer Koalition. Aber so hat man nun im Endergebnis einen Gesetzesentwurf, der sich einreiht in Erfolge wie die gewahrte Versorgungssicherheit mit Energie, die Strom- und Gaspreisbremse, das Deutschlandticket, das Bürgergeld, Anspruchserweiterungen beim Wohngeld, Rentenerhöhungen und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
Wir müssen mehr tun, um unsere Klimaziele zu erreichen. Das gilt im Mobilitätssektor, aber auch im Heizungsbereich. Die ersten Entwürfe des Heizungsgesetzes mussten ausgebessert werden – nicht nur um das verrückte Gerücht aus der Welt zu räumen, Robert Habeck würde persönlich ab 1. Januar 2024 die Heizungen in unseren Kellern “rausreißen”. Auch hier wird “der Markt” nicht alles alleine richten. Der Bundestag ist als Gesetzgeber aufgefordert zu handeln. Das tun wir, indem wir die kommunale Wärmeplanung als Grundlage nehmen. Das bedeutet, dass die großen Städte bis 2026 und die Kommunen bis 2028 individuell ermitteln müssen, wie sie bis 2045 klimaneutral heizen wollen. Dabei werden unterschiedliche Wege respektiert, perspektivisch wollen wir uns aber Fernwärme, Holz und Pellets, Biogas, Geothermie, Wärmepumpen und auch Wasserstoff zuwenden.
Bei diesem Thema ist es unglaublich wichtig, die Mieterinnen und Mieter vor zu hohen Belastungen zu schützen. Deshalb regeln wir, dass die Miete nach einem Heizungstausch um höchstens 50 Cent pro Quadratmeter steigen darf. Im Gegenzug profitieren alle davon, dass klimafreundliches Heizen günstiger ist als das Verbrennen von Öl oder Gas. Außerdem werden wir den Einbau von klimafreundlichen Heizungen massiv fördern. Die Sockelförderung beträgt 30 Prozent der Investitionskosten, aber in speziellen Fällen kann diese Förderung auf 70 Prozent ansteigen. All das wird im zu beschließenden Entwurf des Heizungsgesetzes berücksichtigt – nur eben Anfang September. Der 1. Januar 2024 bleibt, wie seit Monaten kommuniziert, als Stichtag zum Inkrafttreten der gleiche.
Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: Details zur Heizungswende
Der Haushalt 2024 ist da: Die soziale, innere und äußere Sicherheit sind unverhandelbar!
Das Bundeskabinett hat am 05. Juli seinen Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Damit beginnt bei uns im Bundestag das parlamentarische Verfahren. Wir werden hier sehr genau darauf achten, dass wichtige Zukunftsinvestitionen und starke soziale Sicherheit weiterhin zentral bleiben.
In den letzten Jahren musste viel Geld in die Hand genommen werden, um durch die Krisen zu kommen. Das war richtig. Der Haushalt 2024 möchte wieder zur grundgesetzlich festgeschriebenen Normalzeit zurückgehen. Inflation, unsichere Steuereinnahmen und die geopolitische Weltlage – wir alle kennen die Gründe, warum das eine große Herausforderung wird. Trotzdem ist für mich und meine Kolleginnen und Kollegen aus der Bundestagsfraktion klar, dass die Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts in der Haushaltskonsolidierung unverhandelbar sind: Die soziale, innere und äußere Sicherheit unseres Landes.
Tagtäglicher Handlungsauftrag für die SPD ist die soziale Sicherheit. Der Regierungsentwurf beinhaltet die Kindergelderhöhung auf 250 Euro je Kind und das Bürgergeld – vollständig ausfinanziert. Wir halten unsere Versprechen. Darauf können sich die Menschen verlassen.
Genauso, wie unsere Bündnispartner das können: Wir stehen an der Seite der Ukraine und zeitgleich werden wir unsere NATO-Ziele einhalten und unser internationales Engagement mit einer starken Entwicklungszusammenarbeit beibehalten. Bei Sicherheit geht es um das Wohl von Menschen. Das zeigt sich auch bei der inneren Sicherheit. Der Kampf gegen Rechts und gegen organisierte Kriminalität bleiben im Haushalt verankert.
Als verkehrspolitische Sprecherin freue ich mich über einen stark gesteigerten Verkehrsetat. Der klare Schwerpunkt ist die Schiene. Es hat sich gelohnt, dass wir als SPD die gesamte Legislaturperiode schon so viel Druck gemacht haben, die Schiene ordentlich auszustatten. Die Bundesschienenwege allein bekommen nun 3 Milliarden Euro mehr – über 12 Milliarden Euro insgesamt. Dazu kommen viele Forschungs- und Digitalisierungsvorhaben. Das sind direkte Investitionen in unser Land – vieles wird klimafreundlicher, verlässlicher und schneller!
In den letzten Jahren musste viel Geld in die Hand genommen werden, um durch die Krisen zu kommen. Das war richtig. Der Haushalt 2024 möchte wieder zur grundgesetzlich festgeschriebenen Normalzeit zurückgehen. Inflation, unsichere Steuereinnahmen und die geopolitische Weltlage – wir alle kennen die Gründe, warum das eine große Herausforderung wird. Trotzdem ist für mich und meine Kolleginnen und Kollegen aus der Bundestagsfraktion klar, dass die Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts in der Haushaltskonsolidierung unverhandelbar sind: Die soziale, innere und äußere Sicherheit unseres Landes.
Tagtäglicher Handlungsauftrag für die SPD ist die soziale Sicherheit. Der Regierungsentwurf beinhaltet die Kindergelderhöhung auf 250 Euro je Kind und das Bürgergeld – vollständig ausfinanziert. Wir halten unsere Versprechen. Darauf können sich die Menschen verlassen.
Genauso, wie unsere Bündnispartner das können: Wir stehen an der Seite der Ukraine und zeitgleich werden wir unsere NATO-Ziele einhalten und unser internationales Engagement mit einer starken Entwicklungszusammenarbeit beibehalten. Bei Sicherheit geht es um das Wohl von Menschen. Das zeigt sich auch bei der inneren Sicherheit. Der Kampf gegen Rechts und gegen organisierte Kriminalität bleiben im Haushalt verankert.
Als verkehrspolitische Sprecherin freue ich mich über einen stark gesteigerten Verkehrsetat. Der klare Schwerpunkt ist die Schiene. Es hat sich gelohnt, dass wir als SPD die gesamte Legislaturperiode schon so viel Druck gemacht haben, die Schiene ordentlich auszustatten. Die Bundesschienenwege allein bekommen nun 3 Milliarden Euro mehr – über 12 Milliarden Euro insgesamt. Dazu kommen viele Forschungs- und Digitalisierungsvorhaben. Das sind direkte Investitionen in unser Land – vieles wird klimafreundlicher, verlässlicher und schneller!
Straßenverkehrsrecht: Wir geben den Kommunen mehr Entscheidungsspielräume
Mich hat in der letzten Sitzungswoche die Reform des Straßenverkehrsrechts sehr beschäftigt, denn nun liegt ein Entwurf der Bundesregierung für eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes vor. Das Thema geht tatsächlich uns alle etwas an – das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung (StVO) begegnen uns tagtäglich und sollen nicht zuletzt für unsere Sicherheit sorgen.
Als SPD-Fraktion setzen wir uns zusammen mit den Landesverkehrsministerinnen und -ministern dafür ein, dass die Kommunen weitere Entscheidungsspielräume bekommen. Ganz konkret bedeutet das, dass bald flexibler entschieden werden kann, wo zum Beispiel Tempo 30, Busspuren oder Verkehrsinseln präzise und ortsgebunden angemessen sind. Ich bin überzeugt, dass wir damit auch in Hamburg noch sicherere Straßen und somit auch einen sichereren Alltag erreichen können.
Als SPD-Fraktion setzen wir uns zusammen mit den Landesverkehrsministerinnen und -ministern dafür ein, dass die Kommunen weitere Entscheidungsspielräume bekommen. Ganz konkret bedeutet das, dass bald flexibler entschieden werden kann, wo zum Beispiel Tempo 30, Busspuren oder Verkehrsinseln präzise und ortsgebunden angemessen sind. Ich bin überzeugt, dass wir damit auch in Hamburg noch sicherere Straßen und somit auch einen sichereren Alltag erreichen können.
Gewissensentscheidung zum assistierten Suizid
Am Donnerstagmorgen der letzten Sitzungswoche hatten wir eine emotionale Gewissensentscheidung zu treffen: Die Abstimmungen zum assistierten Suizid. Nach jahrelangen Debatten und Expertenanhörungen wurden wir Abgeordnete ohne Fraktionsdisziplin und nur unserem Gewissen verpflichtet zur Wahlurne gebeten. Das Abstimmungsergebnis war jedoch für mich enttäuschend. Es wurde keiner der Anträge angenommen und somit bleibt das Thema weitgehend ungeregelt.
Aus meiner persönlichen Sicht braucht es einen neuen gesetzlichen Rahmen, weshalb ich den zusammengeführten Entwurf der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Renate Künast, Helge Lindh und Dr. Nina Scheer mitgezeichnet habe. Dieser Entwurf hat einen liberalen Umgang vorgesehen, der auf die Bedürfnisse der Menschen und ihrer Angehörigen Rücksicht nimmt und gleichzeitig die Fürsorgepflicht des Staates sicherstellt.
Es ist mir nach wie vor unglaublich wichtig, dass wir Rechtssicherheit schaffen und Menschen selbstbestimmt und in Würde sterben können, wenn sie sich für den assistierten Suizid entscheiden. Die Legalisierung der Beihilfe zur aktiven Sterbehilfe ist dafür in klarer Weise zu regeln. Ein Ergebnis dessen muss die Möglichkeit der Verschreibung von Medikamenten, sowie eine Berücksichtigung der Suizidprävention mit entsprechenden Beratungs- und Betreuungsangeboten sein.
Wir werden im Bundestag nun darüber beraten, wie das Verfahren weitergeht. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir zeitnah eine gut durchdachte Lösung finden – denn die braucht es dringend.
Aus meiner persönlichen Sicht braucht es einen neuen gesetzlichen Rahmen, weshalb ich den zusammengeführten Entwurf der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Renate Künast, Helge Lindh und Dr. Nina Scheer mitgezeichnet habe. Dieser Entwurf hat einen liberalen Umgang vorgesehen, der auf die Bedürfnisse der Menschen und ihrer Angehörigen Rücksicht nimmt und gleichzeitig die Fürsorgepflicht des Staates sicherstellt.
Es ist mir nach wie vor unglaublich wichtig, dass wir Rechtssicherheit schaffen und Menschen selbstbestimmt und in Würde sterben können, wenn sie sich für den assistierten Suizid entscheiden. Die Legalisierung der Beihilfe zur aktiven Sterbehilfe ist dafür in klarer Weise zu regeln. Ein Ergebnis dessen muss die Möglichkeit der Verschreibung von Medikamenten, sowie eine Berücksichtigung der Suizidprävention mit entsprechenden Beratungs- und Betreuungsangeboten sein.
Wir werden im Bundestag nun darüber beraten, wie das Verfahren weitergeht. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir zeitnah eine gut durchdachte Lösung finden – denn die braucht es dringend.
Theos Praktikum in Berlin
Die letzten beiden Wochen hat Theo ein Praktikum in meinem Berliner Büro gemacht. Er konnte bei vielen interessanten Terminen und Sitzungen dabei sein, erleben wie die Abläufe in Berlin sind und hat zu Hause am Gymnasium Hummelsbüttel hoffentlich viel zu erzählen!
“Der Bundestag und die Prozesse des politischen Berlin haben mich schon lange interessiert. Deswegen war ich begeistert, als klar war, dass ich mein Schülerpraktikum bei Doro absolvieren dürfte. Die erste Woche meines Praktikums war eine sitzungsfreie Woche. Das bedeutet, dass der Bundestag etwas leerer ist als sonst – für mich persönlich hieß das eine lange Führung durch all die Gebäude und unterirdischen Tunnel, ein Vertrautmachen mit den Prozessen und dem Intranet.“
“In der zweiten Woche war noch mehr los: Es war Sitzungswoche! Die vielen Koordinierungsrunden, die AG- und Ausschuss-Sitzungen und die internen Meetings fand ich super interessant. Das Zusammenspiel zwischen diesen Terminen, die internen Prozesse und die Arbeit an den Sachthemen kann man im Fernsehen nicht verfolgen. Trotzdem sind sie super interessant und halfen mir, mehr zu verstehen. Ich bin nach wie vor total begeistert von diesem Praktikum und kann es jedem nur weiterempfehlen!”
Sie kennen jemanden, der sich diesen Eindruck ebenfalls nicht entgehen lassen darf?
Dann freue ich mich über eine E-Mail an Dorothee.Martin@nullBundestag.de.
“Der Bundestag und die Prozesse des politischen Berlin haben mich schon lange interessiert. Deswegen war ich begeistert, als klar war, dass ich mein Schülerpraktikum bei Doro absolvieren dürfte. Die erste Woche meines Praktikums war eine sitzungsfreie Woche. Das bedeutet, dass der Bundestag etwas leerer ist als sonst – für mich persönlich hieß das eine lange Führung durch all die Gebäude und unterirdischen Tunnel, ein Vertrautmachen mit den Prozessen und dem Intranet.“
“In der zweiten Woche war noch mehr los: Es war Sitzungswoche! Die vielen Koordinierungsrunden, die AG- und Ausschuss-Sitzungen und die internen Meetings fand ich super interessant. Das Zusammenspiel zwischen diesen Terminen, die internen Prozesse und die Arbeit an den Sachthemen kann man im Fernsehen nicht verfolgen. Trotzdem sind sie super interessant und halfen mir, mehr zu verstehen. Ich bin nach wie vor total begeistert von diesem Praktikum und kann es jedem nur weiterempfehlen!”
Sie kennen jemanden, der sich diesen Eindruck ebenfalls nicht entgehen lassen darf?
Dann freue ich mich über eine E-Mail an Dorothee.Martin@nullBundestag.de.
Veranstaltungen und Infostände
Es geht weiter mit den Infoständen und zwar unter anderem am 08. August zwischen
17 Uhr und 18:30 Uhr. Dann finden Sie mich vor dem Rewe Stanislawski in der Dorotheenstraße.
Meine Jobtauschreihe führt mich auch zum „Dorotheeneck“ in Winterhude. Die Eckkneipe in der Dorotheenstraße 190 ist seit vielen Jahren eine lokale Institution. Dort stehe ich am 11. August ab 17 Uhr hinter der Theke und schenke aus. Anders als bei den anderen Praktika geht es hier zwar auch um authentische Eindrücke und Erfahrungen aus dem Arbeitsalltag einer Bar, aber vor allem um Solidarität, denn:
Das Dorotheeneck soll möglicherweise geschlossen werden.
Gemeinsam mit dem Distrikt Winterhude zeigen wir uns solidarisch, um diese lokale Institution zu erhalten. Kommen Sie gerne dazu!
Am 18. August findet auch wieder zwischen 16 Uhr und 18 Uhr eine Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro im Kleekamp Nr. 2 statt.
17 Uhr und 18:30 Uhr. Dann finden Sie mich vor dem Rewe Stanislawski in der Dorotheenstraße.
Meine Jobtauschreihe führt mich auch zum „Dorotheeneck“ in Winterhude. Die Eckkneipe in der Dorotheenstraße 190 ist seit vielen Jahren eine lokale Institution. Dort stehe ich am 11. August ab 17 Uhr hinter der Theke und schenke aus. Anders als bei den anderen Praktika geht es hier zwar auch um authentische Eindrücke und Erfahrungen aus dem Arbeitsalltag einer Bar, aber vor allem um Solidarität, denn:
Das Dorotheeneck soll möglicherweise geschlossen werden.
Gemeinsam mit dem Distrikt Winterhude zeigen wir uns solidarisch, um diese lokale Institution zu erhalten. Kommen Sie gerne dazu!
Am 18. August findet auch wieder zwischen 16 Uhr und 18 Uhr eine Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro im Kleekamp Nr. 2 statt.
