Liebe Leserinnen und Leser,

kurz vor der parlamentarischen Sommerpause und den Sommerferien haben wir in Berlin noch einige große Projekte abgeschlossen oder neu angeschoben. Es wurden weitere Schritte hin zu einem besseren BAföG und der allgemeinen Versorgungssicherheit eingeleitet. Ganz besonders wichtig ist mir aber die finale Sitzung zur Abschaffung des § 219a StGB, der viele Frauen sowie Ärztinnen und Ärzten massiv in ihren Rechten eingeschränkt hat. Es macht mich unglaublich traurig, dass dieser Tag einhergeht mit einem Urteil in den USA, welches das genaue Gegenteil für Amerikanerinnen bewirkt. Frauen das grundsätzliche Recht auf eine Abtreibung wieder abzuerkennen ist ein gewaltiger Schritt nach hinten und absolut inakzeptabel.

Dass in den USA ein 50 Jahre altes Grundsatzurteil einfach so aufgehoben werden kann und auch in Europa Staaten wie Polen und Malta extrem scharfe Abtreibungsgesetze haben, zeigt uns: Erkämpfte Rechte sind nicht selbstverständlich und müssen immer wieder verteidigt werden! Das gilt ganz besonders für die gesellschaftlichen Fortschritte bei der Selbstbestimmung und Gleichberechtigung, aber natürlich genauso für alle anderen demokratischen Errungenschaften. Dazu braucht es das Engagement von uns allen!

Herzliche Grüße

Ihre
Dorothee Martin

Erste Aufsichtsratsitzung der Deutschen Bahn

In meiner Funktion als Bundestagsabgeordnete wurde ich kürzlich in den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn gewählt. Am vergangenen Donnerstag kamen wir zu unserer ersten Sitzung zusammen. Besonders gefreut hat mich, dass Frauen in diesem Gremium stark vertreten sind — keine Selbstverständlichkeit im Verkehrssektor!

Ich bin stolz darauf, zusammen mit vielen tollen Frauen – und Männern – in Aufsichtsrat und Vorstand die Bahn voranzubringen und weiterzuentwickeln. Und es gibt sehr, sehr viel zu tun. Es geht um mehr Zuverlässigkeit im Personen- und Güterverkehr, ein besseres Schienennetz und nachhaltiges Wachstum. Bei all’ diesen Herausforderungen bin ich mir sicher, dass diverse Teams einfach effektiver arbeiten und bessere Ergebnisse hervorbringen. Daher ist es ein gutes Signal, dass es mit Evelyn Palla nun eine weitere Frau im Bahn-Vorstand gibt!

Ein wichtiges Thema für die Bahn ist die Entwicklung des Hochleistungsnetzes. Im Kern geht es darum, die stark nachgefragten und heute schon zum Teil überlasteten Strecken durch intensive und koordinierte Maßnahmen zügig fit zu machen und deutlich kundenfreundlicher zu gestalten.

Wenn Sie zu diesem Thema noch etwas mehr wissen möchet, finden Sie hier weitere Informationen dazu: https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Bund-und-DB-entwickeln-Hochleistungsnetz-fuer-deutlich-mehr-Zuverlaessigkeit-und-Wachstum-auf-der-Schiene-7762666

Ausbau der Windenergie

Die Windenergie ist ein wichtiger Schlüssel für ein klimaneutrales Deutschland bis 2045. Deshalb hat die Ampelkoalition ambitionierte Ziele, den Ausbau weiter voranzutreiben und effektiver zu gestalten. Bis 2026 müssen 1,4 Prozent und bis 2032 zwei Prozent der Bundesfläche für Windkraftanlagen ausgewiesen sein. Verschiedene Interessen und Voraussetzungen werden dabei natürlich berücksichtigt. In Bezug auf Vorgaben für einzelne Bundesländer wird zwischen Stadtstaaten und Flächenbundesländern unterschieden. Stadtstaaten wie Hamburg müssen 0,5 Prozent, die Flächenbundesländer hingegen einen Anteil von 1,8 bis 2,2 Prozent erreichen. Wie genau sie diese Flächen oder Mindestabstände bestimmen, steht den Ländern aber frei.

Es braucht diese gemeinsame Kraftanstrengung, um die Energiewende zu schaffen. Und je mehr erneuerbare Energiequellen wir haben, desto unabhängiger werden wir auch von Öl und Gas aus dem Ausland. Auf dem Weg dahin müssen hohe ökologische Schutzstandards eingehalten und die Genehmigungsverfahren erleichtert werden. Nur so ist dieses ambitionierte Ziel im Einklang mit konstruktivem Umweltschutz erreichbar.

Truppenbesuch im Libanon

Als Bundestagsabgeordnete schicken wir unsere Soldatinnen und Soldaten auch in Auslandseinsätze. Mir war wichtig, mich nicht nur im Berliner Plenarsaal, sondern direkt vor Ort darüber zu informieren und zuzuhören. Deshalb bin ich, zusammen mit meinem MdB-Kollegen Falko Mohrs, zum UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon gereist. Dort haben wir das Hauptquartier besucht und uns über die Arbeit der Maritimen Task Force informiert, die Deutschland leitet. Die Mission überwacht das Seegebiet, insbesondere an der Grenze zu Israel, und bildet die libanesische Marine aus. Damit wird Frieden gesichert! Danke an alle Soldatinnen und Soldaten für den großen Einsatz!

Durch den Ukrainekrieg ist die Bedeutung der Bundeswehr für die Verteidigung Deutschlands und eines friedlichen Europa wieder stärker in den Fokus gerückt. Von einem Großteil dieser Arbeit bekommt man im Alltag aber wenig mit. Die Bundeswehr ist mit deutschen Soldaten im Ausland bei vielen Einsätzen der Vereinten Nationen oder der NATO aktiv, wobei diese in Kriegs-, Krisen- oder Konfliktregionen im weiteren Sinne erfolgen. Dort gehört meistens die Ausbildung örtlicher Streitkräfte, Unterstützung von Verbündeten oder die Aufklärung zu den Hauptaufgaben der deutschen Soldatinnen und Soldaten. Weitere sogenannte Mission finden in befreundeten Staaten statt, liegen aber begründet in Bündnisverpflichtungen oder der generellen militärischen Zusammenarbeit.

Zurzeit findet im Osten der Ukraine eine weitere große Angriffswelle Russlands statt. Das Vorgehen der russischen Armee bleibt rücksichtslos und verschlimmert die Situation der Menschen vor Ort immer weiter. In dieser Situation kann Deutschland die Ukraine vor allem mit Waffenlieferungen und anderer Ausrüstung unterstützen, damit diese sich verteidigen kann. Auch wenn bisher eine Vielzahl an Material geliefert wurde, ist dies noch lange nicht genug!

Ich setze mich weiterhin für mehr Waffenlieferungen direkt aus Beständen der Bundeswehr oder durch die deutsche Rüstungsindustrie ein. Falls Sie sich einen genaueren Überblick über den Stand der bisherigen und geplanten Lieferungen machen möchten, können Sie das auf dieser Seite der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514

Digitale S-Bahn Hamburg

Am 16. Juni war ich bei der Hamburger S-Bahn zu Gast, die eine wichtige Rolle für die Weiterentwicklung des ÖPNV-Netzes einnimmt. Der Bedarf an Verbindungen wächst, während für neue Strecken wenig Platz ist und die alte Infrastruktur an Belastungsgrenzen stößt. Mit den geplanten neuen S-Bahnlinien S4 und S32 wird die Anbindung für viele Hamburgerinnen und Hamburger deutlich verbessert. Für eine bessere Nutzung der bisherigen Strecken braucht es aber ebenfalls eine zeitgemäße Strategie.

Eine Lösung dafür ist die Umstellung auf einen digitaleren Betrieb. Damit sind vor allem automatisiert fahrende Züge gemeint, womit aber viel einhergeht. Auf einem Streckenabschnitt werden zurzeit neue Systeme und Konzepte im normalen Zugverkehr getestet. Einerseits kann so die Taktung effektiver gestaltet werden, sodass bis zu 30 Prozent mehr Züge unterwegs sein können. Andererseits wird die durchschnittliche Pünktlichkeit der Züge gesteigert und auch Folgeverspätungen aus Störungen, Feuerwehreinsätzen und Vergleichbarem besser vermieden.

Damit bietet sich eine tolle Möglichkeit den ÖPNV noch attraktiver zu gestalten. Dies ist ein großer Schritt hin zum Ziel des “Hamburgtaktes”. Unser Anspruch ist es, dass alle Hamburgerinnen und Hamburger innerhalb von 5 Minuten den Zugang zu einem ÖPNV-Angebot haben, von morgens bis abends. Ich halte Sie natürlich mit Neuigkeiten zu diesem Projekt auf dem Laufenden!

Zu Besuch bei MOIA Hamburg

In meiner Funktion als verkehrspolitische Sprecherin war ich am 17. Juni zu Besuch in der Hamburger Zentrale von MOIA. Es ging bei dem Termin um die aktuellen Herausforderungen und Zukunftschancen in den Bereichen Ridepooling und Carsharing. Für eine nachhaltige Mobilitätswende ist ein breites Angebot an Alternativen zum eigenen Auto notwendig. Gerade im Sharingbereich braucht es dafür öffentliche wie private Anbieter, die konstruktiv zusammenarbeiten und verschiedenste Segmente bedienen. Diese müssen bezahlbar und gerade auch für diejenigen verfügbar sein, die ansonsten auf das Auto angewiesen sind. Mit einer geplanten Ausweitung der MOIA-Fahrzeugflotte soll deshalb auch ein größeres Geschäftsgebiet erschlossen werden, um mehr Hamburgerinnen und Hamburger Ridepooling zu ermöglichen.

Begleitend zum Ausbau laufen Forschungsprojekte, die Verkehrsdaten sammeln und ab 2025 autonomes Fahren der MOIA-Fahrzeuge ermöglichen sollen. Es steigt die Verkehrssicherheit, die Wartezeiten fürs Pooling sinken und es werden wichtige Daten für eine bessere Verknüpfung aller Verkehrsmittel gesammelt. Im Einklang mit der Weiterentwicklung des ÖPNV-Netzes entsteht so ein besseres Verkehrsangebot mit vielen Möglichkeiten, die man nach persönlicher Präferenz kostengünstig nutzen kann. So sieht der Verkehr der Zukunft aus und so kommt er allen zugute!

Sommerfeste

Am Samstag, den 18. Juni war ich zu Besuch beim Stadtteilfest Groß Borstel, ausgerichtet vom Kommunal-Verein Groß Borstel e.V. Es hat großen Spaß gemacht wieder an einem solchen Event teilnehmen zu können und zu sehen wie sich alle Beteiligte ins Zeug gelegt haben, um einen tollen Nachmittag auf die Beine zu stellen.

Jetzt steht diese Woche Samstag, den 2. Juli das Sommerfest des SC Alstertal-Langenhorn e.V. an. Von 14:00 bis 18:00 Uhr gibt es dort viele Aktivitäten wie Rollrutsche und Hüpfburg unter dem Motto „Spiel, Spaß und Zusammensein“. Mehr Infos finden Sie hier: https://scala-sportclub.de/scala-sommerfest-2022/ Kommen Sie gern vorbei!

Berlinfahrt

Nächste Woche findet auch wieder eine Tagesfahrt nach Berlin statt. Am Samstag, den 09. Juli starten wir von meinem Wahlkreisbüro aus, fünf Plätze sind noch frei! Zum Programm gehört wieder eine kleine Stadtrundfahrt, eine Führung durch den Bundestag und natürlich auch Zeit für ein persönliches Gespräch. Anschließend können Sie den Nachmittag nach Lust und Laune genießen und Berlin nach Ihrem Geschmack erkunden. Abends geht es dann im Bus wieder nach Hamburg zurück. Bei Interesse schreiben Sie bitte zeitnah eine E-Mail mit Ihren Kontaktdaten an die dorothee.martin.wk@nullbundestag.de.

Sommertour 2022

Ende Mai hatte ich es schon angekündigt: meine Sommertour durch den Hamburger Norden steht im August wieder an! Mich haben bisher schon einige Anfragen erreicht, ein paar Termine sind aber noch frei. Falls ich auch Sie im Verein, in der Firma oder wo auch immer besuchen und tatkräftig unterstützen darf, ist jetzt die Gelegenheit. Schreiben Sie mir einfach eine Mail an die dorothee.martin.wk@nullbundestag.de, ich freue mich drauf!

Schon gewusst, …?

dass das Paul-Löbe-Haus wegen seiner zylinderförmigen Ausschusssäle auch als “Motor der Republik” bezeichnet wird? Tatsächlich ähnelt die Architektur einem Achtzylindermotor. Der Bundestag ist im Gegensatz zu anderen Parlamenten wie dem britischen House of Commons auch ein “Arbeitsparlament”, denn in den Ausschüssen wird konkrete Facharbeit geleistet und die Gesetze aus Ministerien und Fraktionen nochmal verändert und angepasst.