Bericht aus Berlin – 14. Januar 2022

Liebe Leserinnen und Leser in Hamburg und darüber hinaus,

ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gestartet. Für 2022 wünsche ich Ihnen alles Gute und vor allem Gesundheit. Hoffen wir, dass in diesem Jahr endlich der ersehnte Durchbruch im Kampf gegen das Coronavirus gelingt.

Die erste Sitzungswoche im neuen Jahr liegt bereits hinter uns. Nachdem ich im Dezember zur verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde, standen viele Termine an. Besonderen Besuch habe ich am Dienstag empfangen: mit dem neuen Verkehrsminister Dr. Volker Wissing konnte ich mich über die aktuellen Themen im Bereich Mobilität und Verkehr austauschen. Ich habe dabei deutlich gemacht, dass wir die drängenden Herausforderungen schnell anpacken müssen, damit wir unsere Infrastruktur erhalten, stärken und beste Bedingungen für unsere alltäglichen Wege schaffen. Dies habe ich auch gestern in meiner Rede im Plenum klargestellt: die Blockaden von CDU/CSU sind vorbei – nun geht es voran mit dem Ausbau des ÖPNV, des Schienenverkehrs und der Elektromobilität.

Herzlich einladen möchte ich Sie zu meiner nächsten telefonischen Sprechstunde am kommenden Freitag, den 21. Januar, von 14 bis 15 Uhr. Über meine weiteren Termine halte ich Sie hier wie immer auf dem Laufenden.

Herzliche Grüße 

Ihre

Dorothee Martin


Meine Rede zur Zukunft von Mobilität und Verkehr

Bei meiner Rede in der Grundsatzdebatte zur Verkehrspolitik habe ich deutlich gemacht, dass Mobilität ein wesentlicher Faktor für Klimaschutz, für Teilhabe und für unser erfolgreiches Industrieland ist. Und das muss so bleiben und noch besser werden! Deshalb möchte ich Mobilität fortschrittlicher und nachhaltiger gestalten. Dabei müssen alle Verkehrsträger einbezogen werden. Vor allem der massive Ausbau der Schiene liegt mir sehr am Herzen. Auch in der Elektromobilität werden wir den Ausbau der Ladesäulen beschleunigen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Autoindustrie zukunftsorientiert ausgerichtet ist, damit wir bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Dieser Transformationsprozess kann nur gemeinsam gelingen.

Meine Rede habe ich Ihnen hier zum Nachschauen verlinkt

 


Erste Regierungsbefragung mit Olaf Scholz

An diesem Mittwoch war Olaf Scholz im Parlament zu seiner ersten Regierungsbefragung als neuer Bundeskanzler. Dabei ging es um die großen Aufgaben, die in dieser Legislatur vor uns liegen. Auch hat Olaf Scholz deutlich gemacht, dass die Impfungen der entscheidende Schlüssel im Kampf gegen das Coronavirus sind. Dazu zählt auch die Einführung einer Impfpflicht. Auch ich bin der Überzeugung, dass wir die Impfpflicht benötigen, um die Impfquote entscheidend zu erhöhen. Nur so können wir verhindern, im nächsten Herbst vor der gleichen Situation zu stehen wie im Jahr 2021. 


Telefonische Sprechstunde

Am kommenden Freitag, den 21. Januar, biete ich von 14 bis 15 Uhr wieder eine telefonische Sprechstunde an. Für Ihre Fragen und Anliegen erreichen Sie mich unter der Telefonnummer meines Wahlkreisbüros: 040 4210 4882. Ich freue mich auf den Austausch!


+++ Schon gewusst? +++

Neben dem Minister Dr. Volker Wissing hat das Verkehrsministerium Staatssekretäre und Parlamentarische Staatssekretäre, die die Arbeit unterstützen. Doch worin unterscheiden sich diese eigentlich? 

Die drei Staatssekretäre sind die ranghöchsten Beamten des Verkehrsministeriums. Über ihnen steht nur der Minister. Sie unterstützen den Minister und vertreten ihn beispielsweise bei wichtigen Aufgaben oder Terminen innerhalb und außerhalb des Ministeriums. 

Die ebenfalls drei Parlamentarischen Staatssekretäre des Verkehrsministeriums hingegen sind keine Beamten, sondern Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Sie gehören wie Minister Wissing der FDP an und agieren als Bindeglied zwischen Ministerium und Parlament. Zudem vertreten sie den Minister bei Erklärungen vor dem Bundestag und dem Bundesrat.