Bericht aus Berlin – 28.10.2021

Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger,

der Hamburger Norden bleibt rot! Mit dieser Ankündigung sind wir in den Wahlkampf gegangen und haben es gemeinsam geschafft: dank 30,7% – das sind 56.594 Stimmen – darf ich den Hamburger Norden und das Alstertal als Abgeordnete des Wahlkreises 21 direkt im Bundestag vertreten. Für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung bedanke ich mich herzlich!

Aktuell ist der Blick auf die nächsten Schritte in Berlin gerichtet. In dieser Woche fand die konstituierende Sitzung des Bundestages statt, bei der alle Parlamentarier:innen erstmals zusammengekommen sind. Mit der SPD-Abgeordneten Bärbel Bas haben wir eine tolle Bundestagspräsidentin gewählt. Starke Unterstützung bekommt sie von unserer Wandsbeker Bundestagsabgeordneten Aydan Özoğuz, die ihre Vizepräsidentin wird.

In den ersten Wochen nach der Wahl ist in Berlin spürbar, mit welchem Tatendrang unsere SPD-Fraktion in diese Legislatur starten wird. Wir haben viele dringende Themen, die wir in der neuen Koalition durchsetzen wollen. Die Verhandlungen darüber sind in vollem Gange und ich freue mich sehr, am Koalitionsvertrag unmittelbar mitarbeiten zu dürfen. Gemeinsam mit Anke Rehlinger, Sören Bartol und Andreas Bovenschulte bin ich Teil der Arbeitsgruppe Mobilität. Über die Organisation der Koalitionsverhandlungen und meine Eindrücke über die ersten Wochen nach der Wahl berichte ich Ihnen in diesem Newsletter.

Herzliche Grüße

Ihre
Dorothee Martin


Konstituierende Sitzung des Bundestages

Bei der konstituierenden Sitzung am vergangenen Dienstag sind alle Abgeordneten erstmalig in dieser Legislatur zusammengekommen. Insgesamt 736 Parlamentarier:innen zählt der neue Bundestag, der zugleich der bisher größte ist. Dies resultiert aus den vielen Ausgleichs- und Überhangmandaten, die die Proportionen des Zweitstimmenanteils sicherstellen. Traditionell wird in der ersten Sitzung auch das Bundestagspräsidium gewählt. Ich freue mich sehr, dass mit der Duisburger Abgeordneten Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin sowie ihrer Vizepräsidentin Aydan Özoğuz nun zwei tolle Personen aus der SPD in diesem hohen Gremium vertreten sind. Im Anschluss an die Wahl haben wir die Geschäftsordnung des Bundestages beschlossen. Darin sind spezifische Arbeitsgrundlagen wie etwa in Bezug auf interne Wahlen, die Fraktion, Ausschüsse sowie auch Verhaltensregeln und die Redezeit festgelegt.


Frischer Wind für die neue SPD-Fraktion

In den ersten Zusammentreffen unserer neuen SPD-Bundestagsfraktion wurde sofort deutlich, dass diese deutlich jünger, weiblicher und diversergeworden ist. Dank des Wahlergebnisses von 25,7% ist unsere Fraktion auf 206 Abgeordnete angewachsen. Davon ist mit 104 Personen rund die Hälfte neu in den Bundestag eingezogen. Die neuen Abgeordneten haben auch dazu beigetragen, dass unsere Fraktion jünger geworden ist: 56% der neuen Abgeordneten sind 40 Jahre alt oder jünger, ein Viertel ist 30 Jahre alt oder jünger. Für unsere Kernanliegen wie die Gestaltung der Zukunft der Arbeit, eine klimafreundliche Wirtschaft, gute Bildung und moderne Mobilität sind die vielen neuen Gesichter mit all ihren Erfahrungen und Fachkenntnissen eine große Bereicherung.


Mitarbeit an den Koalitionsverhandlungen

Seit Mittwoch laufen die Verhandlungen über die Bildung einer Ampel-Koalition. Es gibt insgesamt 22 Arbeitsgruppen, die sich mit den einzelnen fachlichen Themen beschäftigen.  Jede Arbeitsgruppe besteht aus vier oder sechs Fachpolitiker:innen jeder Partei. Gemeinsam mit der saarländischen Verkehrsministerin Anke Rehlinger, dem Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte und unserem Marburger Abgeordneten Sören Bartol arbeite ich in der Arbeitsgruppe Mobilität für ein modernes und bezahlbares Verkehrssystem der Zukunft.

Wir haben uns einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt: nach den Fachverhandlungen soll die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe den ausformulierten Koalitionsvertrag bis Ende November erarbeitet haben. In der zweiten Dezemberwoche wollen wir Olaf Scholz im Bundestag zum Bundeskanzler wählen. In den Arbeitsgruppen sind auch Akteure der Landes- und Europapolitik beteiligt, denn mit der gesamten Breite und fachlichen Expertise der SPD können wir das beste Ergebnis erzielen. Wer neben mir noch in den Arbeitsgruppen mitverhandelt, können Sie hier nachschauen – auch unser Bürgermeister Peter Tschentscher ist dabei.