Rund vier Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen. Am Dienstag, den 26. Oktober, findet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages statt. Das wird auch Zeit: denn das Grundgesetz schreibt vor, dass ein neu gewählter Bundestag spätestens am 30. Tag nach der Wahl erstmals tagen muss.
Doch was ist überhaupt eine konstituierende Sitzung?
Sie ist die erste Sitzung eines Parlaments am Beginn einer neuen – mittlerweile der 20. – Wahlperiode. Dabei kommen alle 736 Abgeordneten im Reichstag zusammen und wählen eine:n neue:n Bundestagspräsident:in – das zweithöchste Amt unseres Staates, das nach dem Wunsch der SPD in Zukunft von Bärbel Bas ausgeführt wird. Darüber hinaus werden die Stellvertreter:innen der Bundestagspräsidentin sowie die Schriftführer:innen von den Abgeordneten gewählt. In einem weiteren Schritt wird die Geschäftsordnung des Bundestages beschlossen. Dabei geht es um die Festlegung spezifischer Arbeitsgrundlagen wie etwa in Bezug auf interne Wahlen, die Fraktion, Ausschüsse oder auch die Verhaltensregeln und die Redezeit.
Wie sieht unsere SPD-Fraktion aus?
Als direkt gewählte Abgeordnete für den Hamburger Norden und das Alstertal bin ich Teil der neuen, deutlich gewachsenen SPD-Fraktion. Dank dem Wahlergebnis von 25,7% stellen wir als SPD die größte Gruppe von Parlamentarier:innen im neuen Bundestag. Insgesamt 121 Abgeordnete der SPD haben durch die Erststimme das Direktmandat gewonnen. Alle weiteren sind durch das Zweitstimmenergebnis sowie damit einhergehende Ausgleichs- und Überhangmandate in den Bundestag eingezogen. Diese Mandate stellen sicher, dass die Proportionen zwischen den verschiedenen Parteien dem Wahlergebnis entsprechend im Parlament abgebildet sind. Unsere SPD-Fraktion ist im Vergleich zur vergangenen Legislatur nicht nur gewachsen, sondern auch deutlich jünger, weiblicher und diverser geworden.
Es gibt Neues aus dem Hamburger Norden und dem Bundestag?
Auch in dieser Wahlperiode halte ich Sie mit meinem Newsletter auf dem Laufenden: 1-2 Mal im Monat informiere ich Sie über die wichtigsten Themen aus dem Hamburger Norden und aus dem Bundestag sowie über Gesprächstermine und meine Veranstaltungen kurz und knapp auf den Punkt. Hier können Sie sich ganz einfach dafür anmelden.