Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

am vergangenen Mittwoch ist der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Dabei standen drei zentrale Ereignisse auf der Tagesordnung. Die Bilder von der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW haben uns in Hamburg nur erahnen lassen, wie schlimm das Ausmaß für die Betroffenen ist. Deshalb zeigen wir über den Bund Solidarität und stellen ein umfassendes Aufbauhilfe-Paket zusammen. Weiterhin ging es in der Sitzung um die nächsten Schritte im Umgang mit der Corona-Pandemieund die rechtliche Grundlage dafür. Dritter zentraler Tagesordnungspunkt war die aktuelle Lage in Afghanistan. Hierfür haben wir für die Evakuierungsaktion der Bundeswehr nachträglich das Mandat des Parlaments erteilt.

In den letzten Wochen war ich wieder täglich im gesamten Hamburger Norden unterwegs. Ob Frühverteilung, Infostände, verschiedenste Gesprächstermine oder Schuldiskussionen – die vielen Begegnungen zeigen, dass mehr und mehr Menschen von unseren Zukunftsplänen überzeugtsind. Die positiven Entwicklungen in den Umfragen spüre ich auch vor Ort. Der Auftrieb gibt Kraft, weiterhin von morgens bis abends alles zu geben. Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass der Hamburger Norden auch weiterhin sozialdemokratisch bleibt!

In diesem Newsletter fasse ich die Themen der Sondersitzung im Bundestag kurz zusammen. Zudem berichte ich Ihnen von meiner Praktikumsreihe und dem Besuch von Olaf Scholz in unserem Wahlkreis.

Herzliche Grüße

Ihre
Dorothee Martin 

Aufbauhilfe für die Hochwassergebiete

In Hamburg können wir anhand der Bilder nur erahnen, wie schlimm die Folgen der Flut für die Menschen in NRW und Rheinland-Pfalz sind. Das Hochwasser im Juli hat enorme Schäden bei Privathaushalten, Unternehmen und der Infrastruktur verursacht. Die erheblichen Kosten für die Beseitigung der Folgen und den Wiederaufbau werden der Bund und alle Länder solidarisch gemeinsam tragen. Hierzu haben wir als Koalitionsfraktionen ein Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens “Aufbauhilfe 2021” eingebracht, das in 1. Lesung beraten wurde. Der Aufbaufonds umfasst 30 Milliarden Euro: Zwei Milliarden Euro für die Wiederherstellung der Infrastruktur des Bundes trägt der Bund allein. Die übrigen 28 Milliarden Euro teilen sich Bund und Länder. Um den Wiederaufbau zügig umsetzen zu können, wird das Baugesetzbuch geändert. Zudem soll es bessere Warnsysteme geben. Durch eine Aussetzung der Frist für Insolvenzanträge schützen wir die Arbeitsplätze von betroffenen Unternehmen.

Aktuelle Dynamik der Corona-Pandemie und rechtlicher Rahmen

Seit vielen Wochen steigt die Inzidenz in Deutschland stetig an. Die aktuellen Zahlen aus Hamburg zeigen, dass sich das Virus unter den Ungeimpften stark verbreitet – während Geimpfte nur einen minimalen Anteil der Infektionen abbilden. Deshalb gilt weiter: lassen Sie uns Bekannte oder Arbeitskolleg:innen davon überzeugen, sich impfen zu lassen. Die Delta-Variante ist deutlich ansteckender und führt zu einer gegenwärtig steigenden Auslastung der Krankenhäuser. Vor diesem Hintergrund sind die Voraussetzungen für die epidemische Lage von nationaler Tragweitegegeben. Diese haben wir um maximal drei Monate verlängert. Dies schafft Rechtssicherheit und die Grundlage dafür, ein erhöhtes Infektionsgeschehen im Herbst und Winter rechtzeitig in den Griff bekommen zu können.

Evakuierung in Afghanistan und weitere Schritte

Die Zuspitzung der Lage durch die Anschläge am Kabuler Flughafen ist dramatisch. Meine Gedanken sind bei denen, die ihr Leben verloren haben, verwundet wurden und sich in Gefahr befinden. Der schnelle Vormarsch der Taliban hat eines gezeigt: die internationale Gemeinschaft, die Nachrichtendienste, die Bundesregierung, aber auch andere Expert:innen haben die Lage falsch eingeschätzt. In der Sondersitzung des Bundestages haben wir das Mandat für die Evakuierung nachträglich erteilt. Trotz des Abzugs der Bundeswehr hat die Evakuierung weiterhin oberste Priorität. Nachdem über 5200 Menschen durch die Luftwaffe ausgeflogen wurden, müssen nun zügig Lösungen gefunden werden, weitere deutsche Staatsbürger:innen und afghanische Ortskräfte sowie ihre Familien zu retten. In Hinblick auf die parlamentarische Arbeit steht für mich fest: der Einsatz der Bundeswehr und die Fehlbeurteilung der Situation muss umfassend aufgearbeitet werden. Deshalb fordern wir als SPD-Fraktion die Errichtung einer Enquête-Kommission zu Beginn der kommenden Legislaturperiode. Sie soll das zivile, polizeiliche und militärische Engagement in Afghanistan insgesamt aufarbeiten, bewerten und Vorschläge für zukünftige Friedenseinsätze formulieren.

„Doro packt an“ – Praktika im Supermarkt und bei der Stadtreinigung

Nach dem Praktikum an unserem Flughafen ging es in den letzten Wochen weiter mit meiner Reihe “Doro packt an”. Bei Edeka Clausen am Alten Güterbahnhof durfte ich als Kassiererin tätig sein und erfahren, wie viel Kraft, Konzentration und Ausdauer die Tätigkeit erfordert. Diese Einblicke in den Berufsalltag haben mir gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir für gute Arbeitsbedingungen und eine faire Entlohnung kämpfen. Die Mitarbeiter:innen in Supermärkten oder auch Drogerien verdienen neben Applaus auch die entsprechende finanzielle Wertschätzung – mindestens 12 Euro!
Der eingenommene Geldbetrag wurde vonseiten des Edeka Clausen großzügig auf 2000 Euro aufgerundet. Diese Summe spendet der Markt an das Ella Kulturhaus in Langenhorn. Hier freuen sich Kinder und Jugendliche über die Unterstützung ihrer Ferienfreizeiten. Danke an alle Beteiligten für die spannende Erfahrung!

Bei einem weiteren Praktikum durfte ich bei der Stadtreinigung mit anpacken: früh morgens ging es zur Reinigungskolonne in den Stadtpark, wo wir gemeinsam die Festwiese vom Müll befreit und die Papierkörbe geleert haben. Anschließend fuhr ich rüber nach Wandsbek, wo ich in die Abläufe auf einem der modernsten Recyclinghöfe eingeführt wurde. Ich danke den fleißigen Frauen und Männern für diese Erfahrung und die Einblicke in ihren Tagesablauf!

Mit Olaf Scholz im Hamburger Norden unterwegs

Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf seiner Tour durch die Republik vor kurzem Stopps im Hamburger Norden eingelegt. Dabei haben wir gemeinsam den Health Innovation Port besucht. Hier werden junge Unternehmen im Gesundheitsbereich unterstützt. Olaf selbst hatte hierzu während seiner Zeit als Bürgermeister die Initiative ergriffen. Der Austausch hat gezeigt, wie gut sich dieser Anstoß entwickelt und dazu geführt hat, neue und qualifizierte Arbeitsplätze im Hamburger Norden zu schaffen. Darüber hinaus sind Olaf und ich gemeinsam durch das Pergolenviertel gegangen. Durch die Offensive für den Wohnungsbau in unserer Stadt entstehen hier insgesamt 1700 Wohnungen. Auch im Bund haben wir viel vor: mit 400.000 neuen Wohnungen – davon 100.000 Sozialwohnungen.

Kommen Sie vorbei –
auf dem Markt mit Peter Tschentscher

Herzlich einladen möchte ich Sie zu zwei Infoständen in dieser Woche, bei denen auch unser Bürgermeister Peter Tschentscher dabei sein wird. Am Freitag, den 3. September, sind wir von 10 bis 11 Uhr auf dem Alsterdorfer Markt. Einen Tag später, am Samstag, den 4. September, geht es gemeinsam weiter auf dem Langenhorner Markt – hier dann von 11 bis 12:30 Uhr. Kommen Sie gern dazu – wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Endspurt – mit Ihrer Unterstützung bleibt der Hamburger Norden sozialdemokratisch!

Es sind noch 27 Tage bis zur Wahl! Die amtlichen Wahlbenachrichtigungen erreichen uns in diesen Tagen. Zu der Möglichkeit der Briefwahl finden Sie hier alle Details zusammengefasst.

Ob Infostände, Verteilungen oder Tür-zu-Tür-Aktionen – aktuell bin ich mit vielen fleißigen Helfer:innen im Hamburger Norden unterwegs. Dabei informieren wir über die vielfältigen Inhalte und Zukunftspläne aus unserem SPD-Zukunftsprogramm – schauen Sie rein!

Hier geht es zu meinem Videospot für den Hamburger Norden – teilen Sie ihn gern.

Und hier können Sie sich den Wahlspot der SPD ansehen, der in den letzten Tagen veröffentlicht wurde.

Gemeinsam kämpfen wir dafür, dass der Hamburger Norden sozialdemokratisch bleibt und Olaf Scholz ins Kanzleramt einzieht. Dabei wird jede helfende Hand gebraucht. Wie Sie uns unterstützen können, erfahren Sie hier.