Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

wir werden Olaf Scholz zum Bundeskanzler machen! Seit Sonntag ist es offiziell: die 600 Delegierten des digitalen Bundesparteitages haben Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit als SPD-Kanzlerkandidaten gewählt. Er ist ein Macher – mit ihm an der Spitze können wir unsere soziale Politik für Deutschland umsetzen und die Zukunft gestalten. Wie dies gelingt, hat Olaf Scholz in seiner eindrucksvollen Rede dargestellt. Die Rede können Sie sich hier anschauen.
Auf dem großartigen Parteitag hat Lars Klingbeil gleich zu Beginn deutlich gemacht, wie plan- und ideenlos die CDU/CSU gegenwärtig ist. Es ist jetzt die Zeit gekommen, eine Regierung ohne die Konservativen zu realisieren und anzuführen, um endlich die nötige Modernisierung unseres Landes ohne die Blockaden der Union voranzutreiben! Unser Zukunftsprogramm hat auf dem Parteitag eine Zustimmung von über 99% erhalten. Wir wollen einen Mindestlohn in Höhe von 12 Euro, bessere Pflege- und Arbeitsbedingungen, eine massive Ausweitung des Wohnungsbaus, einen Mietenstopp, die Einhaltung der Klimaziele, moderne und nachhaltige Mobilität und vieles mehr. All diese Aspekte zeigen, wie breit wir aufgestellt sind.

Wie sozialdemokratische Politik funktionieren kann, hat sich auch vergangene Woche im Bundestag gezeigt, denn ich konnte weitere finanzielle Mittel in unseren Wahlkreis holen. Das Goldbekhaus in Winterhude erhält ebenso eine Förderung wie der Sportcampus Alsterdorf. Beide werden ab sofort mit mehreren Millionen Euro unterstützt. Der Einsatz hat sich gelohnt – darüber freue ich mich sehr!

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Herzliche Grüße

Ihre
Dorothee Martin

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu Gast im Hamburger Norden

Um die Arbeitnehmer:innen in dieser herausfordernden Zeit weiter zu unterstützen, habe ich unseren Arbeitsminister Hubertus Heil in den Hamburger Norden eingeladen. In einem digitalen Austausch mit Arbeitnehmervertreter:innen aus unserem Wahlkreis haben wir über gezielte Maßnahmen und Wege aus der Pandemie gesprochen. Neben der Umsetzung der Testpflicht für Kolleg:innen, die nicht im Homeoffice arbeiten können, ging es auch um die Kurzarbeit, die Stärkung der Betriebsräte und die Sicherung von Ausbildungsplätzen. Für mich ist klar: Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erhalten, hat oberste Priorität. Dafür sorgen wir mit Maßnahmen wie der Verlängerung von Kurzarbeit und dem erhöhten Ausbildungs- und Übernahmebonus.

Im Austausch mit Betriebsräten und Gewerkschaften

Wie mit Hubertus Heil habe ich in den vergangenen Tagen im Rahmen weiterer Veranstaltungen zur Zukunft der Arbeit diskutiert. In meinen Online-Runden mit der Vorsitzenden des DGB in Hamburg, Katja Karger, und dem Gründer der Initiative “Liefern am Limit”, Orry Mittenmayer, habe ich über konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen gesprochen. Dabei wurde konkreter Handlungsbedarf erkennbar, deshalb brauchen wir ein Bundestariftreuegesetz, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass Arbeitnehmer:innen auch nach der Wahl eine starke Stimme haben – in den Betrieben und im Parlament!

Weitere Fördermittel vom Bund für den Hamburger Norden!

Nach der Förderung der Sporthalle in Poppenbüttel über 1,45 Millionen Euro konnte ich eine weitere Förderung in unseren Wahlkreis holen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat letzte Woche die Förderung von zwei großen Projekten im Hamburger Norden beschlossen. Das Goldbekhaus wird mit 3 Millionen Euro vom Bund gefördert, der Sportcampus Alsterdorf mit 2,3 Millionen Euro. Das Stadtteilkulturzentrum Goldbekhaus ist seit vier Jahrzehnten eine Institution in Winterhude mit einem beeindruckendem Gebäudeensemble. Mit der Förderung kann die dringend erforderliche Sanierung und der Neubau der Halle nun realisiert werden. Die Bundesförderung erfolgt aus dem Programm ’Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen’. Auch die Stadt Hamburg beteiligt sich an der Finanzierung.

Mit der Förderung des Sportcampus Alsterdorf soll vor allem der Bau eines neuen Kunstrasenplatzes und eines modernen Gebäudes für den SC Sperber finanziert werden. Ich freue mich sehr, dass beide Projekte, für die ich mich sowohl während meiner Zeit als Bürgerschaftsabgeordnete als auch im Deutschen Bundestag mit Nachdruck eingesetzt hatte, nun diese Förderung vom Bund erhalten.

Einzelhandel unterstützen – Rundgang am Langenhorner Markt

Wie geht es den Einzelhändlern am Langenhorner Markt? Dieser Frage bin ich gemeinsam mit Finanzsenator Andreas Dressel nachgegangen. Wir haben uns mit den Händlerinnen und Händlern vor Ort über die Überbrückungshilfen des Bundes und der Stadt Hamburg ausgetauscht und wollten wissen, an welchen Stellen weitere Unterstützung benötigt wird. In den Gesprächen wurde deutlich, dass die Gewerbetreibenden für die Zeit nach der Pandemie Perspektiven brauchen. Dafür hat der Hamburger Senat vorletzte Woche den Neustartfonds vorgestellt, mit dem Quartiere und Zentren mit 1,1 Millionen Euro bei Neustartaktionen unterstützt werden. Dabei handelt es sich beispielsweise um Marketingaktionen, um die Menschen wieder für den Einkauf in den Quartieren vor Ort zu gewinnen. Nähere Informationen zur Neustarthilfe gibt es hier.
Nach unserem Austausch in Langenhorn werden Andreas Dressel und ich weitere Geschäftszentren im Hamburger Norden besuchen und uns dort ebenfalls mit den Gewerbetreibenden austauschen. Beim nächsten Mal sind wir zu Gast im Alstertal, um gemeinsam die besten Wege aus der Pandemie zu finden und unsere Quartiere zu fördern.

Aufholpaket für Kinder und Jugendliche

Letzte Woche haben wir das von der SPD-Fraktion geforderte Aktionsprogramm “Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche” im Umfang von zwei Milliarden Euro beschlossen. Kinder und Jugendliche sind besonders betroffen von den notwendigen Schutzmaßnahmen in der Pandemie. Ihnen fehlen die Kontakte zu den Freund:innen und natürlich der tägliche Unterricht im Klassenraum. Umso mehr müssen wir jetzt alles dafür tun, damit Lernrückstände aufgeholt werden können. Dies soll durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit Stiftungen, Vereinen, Initiativen und auch kommerziellen Nachhilfeanbietern erfolgen. Die Bundesländer haben zudem die Möglichkeit, pensionierte Lehrkräfte und Lehramtsstudierende einzusetzen. Ebenso müssen wir Angebote stärken für Ferien, Freizeit und Sport. Ganz besonders nehmen wir diejenigen in den Blick, die vorher schon benachteiligt waren. Dies tun wir unter anderem mit einem Kinderfreizeitbonus für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten von einmalig 100 Euro je Kind.

Klimawandel stoppen – Klimaneutralität bis 2045

Das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist ein Wegweiser für eine ambitionierte Klimapolitik in unserem Land. Da in dem Gesetz lediglich bis zum Jahr 2030 Maßnahmen für eine Emissionsverringerung vorgesehen sind, würden die Gefahren des Klimawandels auf Zeiträume danach und damit zulasten der jüngeren Generation verschoben. Das Urteil bestätigt unseren Kurs für eine aktivere und sozial gerechte Klimapolitik in den nächsten Jahren. Einige Blockaden der Union beim Klimaschutzgesetz 2019 konnten nun dank des Urteils nachgebessert werden. Olaf Scholz und unsere Bundesumweltministerin Svenja Schulze haben schnell reagiert: Letzte Woche haben sie zusammen die Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Ziel ist ein Rückgang der Emissionen um 65% gegenüber dem Richtwert von 1990 bis 2030 sowie die Klimaneutralität bis 2045. Das Gesetz soll vor Ende der Legislaturperiode vom Bundestag verabschiedet werden.

Strategie für nachhaltige Finanzen

Im gleichen Zuge hat die Bundesregierung letzte Woche auch ihre Sustainable-Finance-Strategie (Nachhaltige Finanzen) verabschiedet. Damit soll erreicht werden, dass Kapitalströme zukünftig weg von fossilen Ressourcen und vermehrt in ökologisch-nachhaltige Zukunftsinvestitionen fließen. Dabei spielen sowohl der Staat als auch der Finanz- und Unternehmenssektor eine große Rolle. Unter anderem können Anleger:innen in Zukunft über eine “Nachhaltigkeitsampel” deutlich transparenter Informationen über die Nachhaltigkeit bestimmter Anlagen erhalten. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wiederum soll perspektivisch zu einer international führenden “Transformationsbank” aufgebaut werden. Die Strategie wird eng mit der sich derzeit im Aufbau befindenden EU-Taxonomie koordiniert. Als Berichterstatterin für Sustainable Finance innerhalb der SPD-Fraktion freue ich mich sehr über diesen wichtigen Fortschritt auf unserem Weg zu einem gleichermaßen nachhaltigen und sozialen Wirtschaften. In meinem Video bekommen Sie nähere Hintergründe zur Sustainable-Finance-Strategie.

Meine nächsten Veranstaltungen und Sprechstunden

Klimaneutralität – mit Ministerin Svenja Schulze

Am Donnerstag, den 27.05., spreche ich von 18 bis 19 Uhr mit Svenja Schulze, unserer Ministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Dabei geht es um den Weg zur Klimaneutralität für unser Land und um die sozial-ökologische Transformation. Schicken Sie mir gerne im Voraus Ihre Fragen! Die Einwahldaten zur Veranstaltung finden Sie im nächsten Bericht, auf der Website oder im nächsten Newsletter.

Noch’n Kaffee…?

Auch am kommenden Sonntag spreche ich mit meinem Kollegen Metin Hakverdi aus dem Hamburger Süden. Wir beginnen in dieser Woche etwas später als gewohnt – um 14 Uhr. Es geht um unsere aktuellen Themen aus Hamburg und Berlin und natürlich um Ihre Fragen, die Sie mir gern auch schon vorab schicken können.

Meine nächsten Sprechstunden

Zusätzlich zu meiner Telefonnummer des Wahlkreisbüros – 040/ 4210 4882 – bin ich ab jetzt auch per Handy und über WhatsApp zu erreichen – 0170 3443 432:

HEUTE Abend, 11.05., biete ich von 18:30 bis 19:30 Uhr meine nächste telefonische Sprechstunde an.

Am Dienstag, den 25.05. von 17 bis 18:30 Uhr biete ich eine weitere Stadtteil-Sprechstunde in Groß Borstel an. Auch hier erreichen Sie mich telefonisch. Ich freue mich auf einen Austausch!

Meine neuen Kaffeebecher sind in den letzten Tagen im Fuhlsbüttler Wahlkreisbüro eingetroffen. Denn: kein Wahlsieg ohne Kaffee!
Besonders bei den Frühverteilungen im Wahlkampf soll uns der Becher eine gute Motivation sein. Wer gern einen Becher haben möchte, meldet sich einfach bei mir.