Die Corona-Pandemie stellt uns vor riesige Herausforderungen – gesundheitlich, wirtschaftlich und sozial. Auch im Hamburger Norden sind zahlreiche Unternehmen betroffen. Es gibt Sorgen über die Zukunft von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Die SPD-Bundestagsfraktion und unsere Ministerinnen und Minister haben im Bund zahlreiche wichtige Maßnahmen durch- und umgesetzt, um Unternehmen in der Krise zu unterstützen sowie Arbeitsplätze und Existenzen zu sichern.
Dennoch müssen wir schon jetzt die Lehren aus der Krise und für die Zeit danach ziehen: Wo hat sich unser Sozialstaat als handlungsfähig erwiesen, wo müssen wir nachsteuern? Wie können wir die Unternehmen dabei unterstützen, krisenfester zu werden sowie Arbeits- und Ausbildungsplätze für die Zukunft zu sichern?
Ich habe dazu Arbeitsminister Hubertus Heil zu einem digitalen Austausch mit Arbeitnehmervertreter:innen aus meinem Wahlkreis eingeladen. Neben der Umsetzung der Testpflicht für Kolleg:innen, die nicht im Homeoffice arbeiten können, ging es auch um die Themen Kurzarbeit, Stärkung der Betriebsräte und Sicherung von Ausbildungsplätzen.
Für mich ist klar: Arbeits- und Ausbildungsplätze zu sichern hat oberste Priorität. Dafür haben wir auch in dieser Legislaturperiode eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt, die den Arbeitsmarkt noch gerechter, inklusiver und auch produktiver machen und den Alltag vieler Menschen ganz konkret verbessern:
- Arbeitsschutzkontrollgesetz
- Mobile-Arbeit-Gesetz: Recht auf Home-Office
- Erhöhung und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2021
- Massive Einschränkung von sachgrundlosen Befristungen
- Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
- Einführung einer Mindestvergütung für Auszubildende
- Qualifizierungschancengesetz & Arbeit-von-morgen-Gesetz
- Teilhabestärkungsgesetz
- Verlängerung der „Assistierten Ausbildung“
Ich arbeite dafür, dass alle Arbeitnehmer:innen weiter eine starke Stimme haben – in den Betrieben, Gewerkschaften und in den Parlamenten! Meine Ziele: Die Einführung eines Bundestariftreuegesetzes, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen und die Erhöhung des Mindestlohn auf 12 Euro.
Hinweis: Veranstaltung “Gute Arbeit braucht starke Gewerkschaften” am 04. Mai mit Katja Karger, Vorsitzende der DGB-Hamburg live auf meiner Facebook-Seite facebook.com/dorothee.spd